Markus Kubatschka

Wenn man sich den vorliegenden Haushalt mit einem Gesamtvolumen von fast 66 Mio.€ für das Jahr 2022 der Stadt Immenstadt genau und im Detail ansieht, stellt man fest, dass er wichtige, große und notwendige Investitionen für unsere Stadt und seine Bürgerinnen und Bürger beinhaltet.

Straßensanierungs- und Hochwasserschutzmaßnahmen in Höhe von insgesamt 1, 6 Mio. € zur Sicherheit unserer Einwohner erschien auch uns, der SPD Fraktion in der Planung wichtig.

Voll unterstützt hat die SPD-Fraktion die Erschließung des Gewebegebiets Seifen II mit 500.000 €, um neue Gewerbe anzusiedeln, die Arbeitsplätze schaffen und der Stadt eine feste Einnahme an Gewerbesteuer bieten.

Die Errichtung eines Mobilfunkmasten in Höhe von 682.000 € mit einem Eigenanteil von 611.000 €, wodurch ein schneller, digitaler und zeitgemäßer Zugang für unsere Bürgerinnen und Bürger gewährleistet wird, konnte auch von uns unterstützt werden.

Erschließung des Neubaugebiets Akams und Illerau mit insgesamt 1,3 Mio. € sei hier auch angeführt. Die daraus resultierende, notwendige Schaffung von Betreuungsplätzen durch eine Kindergartenerweiterung in Stein in Höhe von 4.3 mio. € und mit einer Förderung von 1,7 Mio.€ hat die SPD-Fraktion tatkräftig mit vorangetrieben.

Die Sanierung der Grundschule Königsegg kann nun mit einer Abschlussfinanzierung beendet werden.

Das lange ersehnte und dringend notwendige Feuerwehrhaus für die Feuerwehr Bühl wird nun mit einem Volumen von 1,6 Mio. €, abzüglich einer Förderung in Höhe von 115.500 € geplant und umgesetzt.

Die für Immenstadt notwendige und auch aus Sicht der SPD-Fraktion sinnvolle Einrichtung einer zweiten Touristinfo direkt in der Innenstadt kann für geplante 400.000 € in Angriff genommen werden.

Man könnte hier noch viele kleinere Projekte und Baumaßnahmen anführen. Dies hier waren unserer Meinung nach nur die Prägnantesten.

Durch ein umsichtiges und gutes Zuschussmanagements der Stadtverwaltung konnten Förderungen und Zuschussprogramme in Anspruch genommen werden. Hier sei explizit das REACT -EU Förderprogramm genannt, durch das Gelder für extra Investitionen, ohne die diese nicht möglich gewesen wären, generiert werden konnten.

Die Verwaltung, der Bürgermeister, dieses Gremium und damit auch die SPD Fraktion haben in guter und fruchtbarer Zusammenarbeit einen soliden Haushalt aufgestellt, der nicht durch sinnlose Investitionen, sondern durch gezieltes Einsetzten von Geldern überzeugt.

Das gesamte Stadtgebiet alle Bereiche der Stadt Immenstadt wurden mit Geldern, sprich Investitionen bedacht, nur ein Stadtteil ging in der Haushaltsplanung 2022 leer aus. Die Südstadt erscheint in diesem Haushalt mit keinem prägnanten Posten. Offensichtlich haben die Bürgerinnen und Bürger dieses Stadtgebiets zu wenig Gewicht, um auf ihre Ansprüche auf Verbesserung ihrer Lebensumstände und ihres Wohnumfeldes aufmerksam zu machen. Das Augenmerk der SPD Fraktion wird im kommenden Jahr darauf liegen, den Stadtteil der Stadt, mit der größten kulturellen und sozialen Vielfalt, tatkräftig zu unterstützen und auch hier Projekte anzuregen und voran zu bringen. Das Resultat unserer Bemühungen und wir gehen davon aus, natürlich auch die der Verwaltung und des gesamten Gremiums, spiegelt sich dann, so hofft die SPD Fraktion, in der Bereitstellung von Geldern für das Südstadtquartier im Haushaltsplan 2023 wieder.

Die SPD Fraktion wird die Umsetzung der in diesem Haushalt beschlossenen Entscheidungen über das nächste Jahr verfolgen und auch weiterhin darauf hinwirken, dass die finanziellen Mittel der Stadt Immenstadt nachhaltig im Interesse und zum wohl aller Bürgerinnen und Bürger eingesetzt werden.

Die SPD-Fraktion stimmt dem vorliegenden Haushalt 2022 in vollem Umfang zu.

Für die SPD Fraktion des Stadtrates Immenstadt

Vera Huschka